29.03.2007 - 5 Durchführung alljährlicher Einbürgerungsfeiern ...

Frau Scheidt begründete ihren Antrag damit, dass die Integration für Aachen ein wichtiges Thema sei und dies mit einer solchen Feier für die Bürger verdeutlicht werden solle.

Herr Schäfer (CDU) begrüßte den Antrag und regte an, die Feier doch auf den 3. Oktober eines jeden Jahres zu legen.

Herr Künzer begrüßte ebenfalls die politische Initiative sowie den Umsetzungsvorschlag der Verwaltung und signalisierte die Zustimmung der SPD - Fraktion.

Auf den Hinweis von Herrn Prof. Hartmann, im Beschlussvorschlag das Wortes „mindestens“ zu streichen, sagte die Ausschussvorsitzende Frau Höller-Radtke, dass abhängig von der Teilnehmerzahl die Option für eine weitere Veranstaltung offen gehalten werden soll.

Herr Özbay regte an, dass zu einer solchen Feier alle bisher eingebürgerten Menschen eingeladen werden sollten.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig:

Auf Empfehlung des Migrationsrates beschließt der Sozial- und Gesundheitsausschuss die mindestens einmal jährliche Durchführung von Einbürgerungsfeiern für neue deutsche Staatsbürger in dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Rahmen. Die hierfür benötigten Haushaltsmittel in dem von der Verwaltung ermittelten Umfang von 5.000,00 € ab 2008 im städtischen Haushalt einzuplanen.