12.01.2005 - 6 Wirtschaftsplan 2005 für Eurogress Aachen

 

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Eurogress, Ratsherr Haase, teilt mit, das der Ausschuss den unterbreiteten Wirtschaftsplan zur Kenntnis genommen und dem Rat der Stadt zur entsprechenden Beschlussfassung empfohlen habe. Gleichzeitig erinnert er daran, dass das Eurogress in den letzten Jahren bereits einen erheblichen Konsolidierungsbeitrag geleistet habe.

 

Ratsherr Einmahl greift als Vorsitzender der CDU-Fraktion die vorherigen Ausführungen auf und ergänzt diese dahingehend, dass auch andere städtische Einrichtungen entsprechende Konsolidierungsbeiträge leisten mussten. Sodann greift er die schriftlichen Ausführungen zum Vermögensplan auf Seite 61 auf, verweist auf die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage und bittet verwaltungsseitig um Auskunft bezüglich der derzeitigen Höhe dieser Rücklage.

 

Der Oberbürgermeister begrüßt Herrn Geschäftsführer Rinder und bittet diesen um Stellungnahme zur aufgeworfenen Frage.

 

Herr Rinder geht auf die Frage näher ein, dämpft mögliche falsche Hoffnungen unter Hinweis auf den Verlustvortrag, die Abzüge durch die gewoge, den abzuziehenden Anfangsbestand und anstehende technische Erneuerungen und beziffert den Bestand der Rücklage mit dann noch ca. 1 Mio. € .

Unter Hinweis auf den zu tragenden Kapitaldienst für das Gebäude und die anstehende Sanierung sieht er keinen Verhandlungsspielraum für weitere Kürzungen im Bereich des Eurogress.

 

Seitens der CDU-Fraktion bezieht Ratsherr Baal ebenfalls Stellung zum unterbreiteten Wirtschaftsplan,  verweist auf den konstanten Zuschuss seitens der Stadt, stellt einen Vergleich der Jahre 2004 und 2005 an, wirft die Frage auf, wie lange die Rücklagen des Eurogress noch in Anspruch genommen werden können und stellt schließlich fest, dass das Eurogress „auf gesunden Füßen stehe“.

 

Ratsherr Haase stellt schließlich noch fest, dass eine derartige Transparenz wie beim Eurogress auch in anderen Eigenbetrieben wünschenswert sei und dort die Zahlenwerke nicht so durchschaubar seien.

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister stellt den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung.

 

Beschluss:

Auf Vorschlag der Verwaltung und des Betriebsausschusses für EUROGRESS beschließt der Rat der Stadt bei 1 Stimmenthaltung mit Stimmenmehrheit, den Wirtschaftsplan 2005 des EUROGRESS im Erfolgsplan mit

 

Aufwendungen von 4.254.852,50 €

Erträgen von   1.938.657,00 € und einem

Verlust von 2.316.195,50 €

sowie im Vermögensplan

mit Ausgaben und

Deckungsmitteln von je  6.583.263,00 € festzustellen.

 

Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.