25.04.2007 - 11 Satzung über die förmliche Festsetzung des Sani...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 25.04.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Hierzu gibt die Vorsitzende des Planungsausschusses, Bürgermeisterin Verheyen, die einstimmige Empfehlung des Fachausschusses zur entsprechenden Beschlussfassung bekannt.
Ratsherr Müller – Die Linke – erkundigt sich danach, ob dieses EuRegionale-Projekt nochmals im Detail zur Abstimmung gelangen werde.
Beigeordnete Nacken führt hierzu aus, dass Baubeschlüsse im Planungsausschuss vorgestellt, beraten und beschlossen werden. Diese Satzung sei notwendig, um in den Genuss von Fördermitteln für dieses Sanierungsgebiet zu gelangen.
Bürgermeisterin Verheyen weist Ratsherrn Müller ergänzend auf die Vorlagen zu diesem Punkt hin, aus welchen der Inhalt der anstehenden Beschlussfassung zu entnehmen sei.
Anschließend lässt der Oberbürgermeister über den Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei drei Stimmenthaltungen mit Stimmenmehrheit die Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes ALousberg und Pferdelandpark@.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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417 kB
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