21.11.2007 - 2 Satzung des Zweckverbandes Aachener Verkehrsver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Mi., 21.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Sistenich vom AVV begründet die Notwendigkeit für die Sondersitzung mit den Anpassungen an die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen. Eine Satzungsänderung sei erforderlich, um eine EU-verordnungskonforme Finanzierung zu ermöglichen und den ÖPNV zukunftssicher zu gestalten. Bei den bisherigen Beratungen sei Einvernehmen erreicht worden.
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss der Stadt Aachen nimmt die Neufassung der Satzung für den Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (ZV AVV) zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, der Neufassung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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83,4 kB
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381,5 kB
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