29.11.2007 - 5.1 a) im Gesundheitsbereich

Herr Beigeordneter Lindgens beschrieb zunächst den Status quo, dass dem Ausschuss am 25.10.2007 der Rahmenvertrag und die Arbeitsergebnisse der Verwaltung vorgestellt wurden und auf der Basis der damaligen Beschlüsse der Abschluss der Leistungsvereinbarungen erfolgen werde.

In der Zwischenzeit habe auch die Kreisverwaltung Aachen die in der Kleinen Kommission gefundenen Ergebnisse der Politik vorgestellt, und die Kreistagsfraktionen würden hierüber am 04.12.2007 im Rahmen der Haushaltsberatungen entscheiden.

Auf Presseveröffentlichungen eingehend sagte Herr Beigeordneter Lindgens, dass die Verwaltung in den Verhandlungen mit den Trägern immer um eine sachliche Diskussion und partnerschaftliche Verhandlung bemüht war.

a)                   Gesundheitsbereich

Herr Dr. Plum (FB 53) sagte zu der Vorlage, dass zu den unter Ziffer 1 bis 3 genannten Trägern noch die Diakonie hinzugekommen sei und die hierfür erforderlichen Gelder

von den unter 1 – 3 genannten Trägern ausgeglichen werden mussten.

Mit der AIDS-Hilfe hätten noch keine Detailgespräche über die Auswirkung des Wegfalls der Halbtagsstelle geführt werden können, da der Träger weiterhin darauf dränge, die finanziellen Mittel zu erhöhen.

Die Leistungsvereinbarung mit der Krebsberatungsstelle sei ebenfalls noch nicht unterschriftsreif, da verschiedene Kofinanzierungen noch offen seien.