20.05.2008 - 5.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Tischvorlage
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 20.05.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr
Finkeldei bezieht die Vorplatzsanierung nicht nur auf die Alemannia, sondern er
sieht es in einem Gesamtkonzept mit den übrigen Vereinen. Aus diesem Grund wird
er dem Beschluss zustimmen.
Ratsherr
Treude fragt, ob der Bau der Dreifachturnhalle in Zukunft gesichert ist. Frau
Grehling erwidert, dass die Mittel aufgrund des Fortschritts der Maßnahme nicht
abfließen, so dass der Bau der Turnhalle nicht gefährdet ist.
Die
Ratsherren Schäfer und Pabst enthalten sich, da sie sich in der Kürze der Zeit
nicht entscheiden können.
Ratsherr
Haase führt aus, dass der Vorplatz mehrfach Gegenstand von Beratungen war. Wenn
die Umsetzung und auch der Tivoli so gewollt ist kostet das Geld, das
bereitgestellt werden muss. Er
sieht Probleme mit der Finanzierung der Brücke, hier sollte die Verwaltung
erneut rechnen, ob die Mittel auskömmlich sind.
Ratsherr
Kühn weist darauf hin, dass sich im Planungsausschuss alle einig waren, dieses
aber offensichtlich nicht richtig transportiert worden ist.
Beschluss:
Bei 4 Stimmenthaltungen empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt die Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 in Höhe 1.000.000 € und den Eingang von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 500.000 € beim Auftragssachkonto B 120 105 00 785 2500 - Sportpark Soers, Vorplatz Stadion - zu erteilen.