26.08.2008 - 5 Beihilfen für Bau, Einrichtung und Modernisieru...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

 

Für die SPD Fraktion begrüßt Herr Künzer die Bereitstellung von Mitteln für Beihilfen für Bau, Einrichtung und Modernisierung von Jugendeinrichtungen, da für diese Position im Rahmen der Haushaltskonsolidierung keine Gelder zur Verfügung standen.

Somit könnten wichtige Aufgaben erfüllt werden.

 

Für die CDU Fraktion sieht Frau Wilms die Umgestaltung positiv und als Pflichtaufgabe. Hier sollten neue Prioritäten gesetzt werden. Aus dem Freizeitstättenbedarfsplan sollte das Resümee gezogen werden, keine Einrichtung zu schließen.

 

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Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Wegen der festgestellten notwendigen Brandschutzmaßnahme ist die Förderung unabweisbar.

 

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Anlagen zur Vorlage