20.01.2009 - 4 Haushaltsplanberatungen 2009

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich fasste folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben für die Jahre 2009 – 2011 sowie den Gesamthaushalt unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – die folgend aufgeführt sind – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Einzelentscheidungen:

Herr Bezirksvertreter Werner regte für die SPD-Bezirksfraktion an, dass die Haushaltsmittel für die Anlegung eines Fußweges von Grünenthal zum Niersteiner Hof in Höhe von 25.000,- €, die im Haushalt 2008 zur Verfügung gestanden haben, in den Haushalt 2009 übertragen werden und die Maßnahme jetzt auch zügig durchgeführt werden solle.

Ebenso sollen die im Haushalt 2008 im Rahmen des Umbauprogramms eingestellten Gesamtmittel in Höhe von 120.000,- €, soweit sie noch nicht verausgabt wurden, in den Haushalt 2009 übertragen werden. Für das Umbauprogramm der KGS Horbach standen im Haushalt 2008  40.000,- € zur Verfügung, die zumindest noch nicht gesamt verausgabt wurden.

Hilfsweise sollen Haushaltsmittel in den Haushalt 2009 für die beiden o. a. Projekte eingestellt werden.

Abstimmung: einstimmig