05.02.2009 - 7 Haushaltsplanberatungen 2009 für den Produktber...

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung eine Zusammenstellung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen, soweit sie den Sportbereich betreffen, vorgelegt.

 

Der Vorsitzende des Sportausschusses, Ratsherr Herff, schlägt vor, dass als Beratungsgrundlage die den Ausschussmitgliedern zugesandten Unterlagen zum Haushaltsplanentwurf 2009 und der Finanzplanung 2008 – 2012 und zum Veränderungsnachweis dienen.

Die einzelnen Produkte werden von ihm aufgerufen, und im Bedarfsfall sind hierzu Änderungsanträge unter Angabe des jeweiligen Kontos zu stellen.

Grundsätzlich soll die Verwaltung die Auswirkungen von Änderungen im Teilergebnisplan im jeweiligen Teilfinanzplan entsprechend umsetzen. Er weist daraufhin, dass die Personalaufwendungen grundsätzlich nicht in den Fachausschüssen, sondern im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

 

Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

 

Ratsherr Herff ruft das Produkt 080.010.010 Turn- und Sporthallen auf.

Hierzu wird keine Änderung beantragt.

 

Er ruft dann das Produkt 080.010.020. Sportplätze und Stadien auf.

 

Ratsfrau Schulz beantragt für die SPD-Fraktion sowie die Grüne Fraktion folgende Änderungen:

 

Konto 6881 001                               Kostenbeiträge von Vereinen Sportplätze & Stadien

Antrag:                                                  Reduzierung des Ansatzes in 2009 auf 100.000 €

Veranschlagung eines Ansatzes in 2011 und 2012 in Höhe von je 100.000 €

Beschluss:                                          Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Konto 7852 006                                           Camp Hitfeld, Bau von Sport- und Freizeitflächen

Antrag:                                                  Reduzierung des Ansatzes in 2011 von 650.000 € auf 0 €  und in  2012 von 1.500.000 € auf 150.000 €

                                                           Der Betrag von 2 Mio. € ist in Folgejahren zu berücksichtigen.

Beschluss: Der Sportausschuss beschließt die Änderung einstimmig.

 

Konto 7852 007 Umwandlung von Sportplätzen in Kunstrasenplätze

Antrag:                                                 Veranschlagung eines Ansatzes in Höhe von je 500.000 € in den Haushaltsjahren 2011 und 2012

Beschluss: Der Sportausschuss stimmt dem Änderungsantrag einstimmig zu.

 

Änderung aufgrund der Beschlüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf am 20.01.2009

 

Neues Konto Zuschuss für Ergänzungsarbeiten Kunstrasenplätze Eilendorf

Antrag                                                  Bereitstellung von 24.000 € aus Bezirksmitteln und Verlagerung in den Sportbereich ( Produkt 080 10 020)

Beschluss: Der Sportausschuss nimmt die Verlagerung der bezirklichen Mittel einstimmig zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Ratsherr Herff ruft das Produkt 080 020 010 Schulsport auf.

Hierzu wird keine Änderung beantragt.

 

Anschließend wird das Produkt 080 020 020 Vereinssport aufgerufen.

 

Ratsfrau Schulz beantragt gemeinsam für die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion folgende Änderung:

 

Konto 5318 010 / 7318 010                   Zuschuss für Projekt Nachtaktiv

Antrag                                                   Verlagerung der Ansätze in Höhe von je 12.700 € für die Jahre 2009 bis 2012 zum Produkt 060.020.010 im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule

                                                           Gleichzeitig Zusammenführung mit dortigem Ansatz in Höhe von 8.000 € und Erhöhung auf insg. 25.000 €

                                                           Die Maßnahme soll zukünftig nur noch im Jugendbereich etatisiert werden.

Beschluss: Der Sportausschuss stimmt dem Änderungsantrag einstimmig zu.

 

 

Zu den von Ratsherrn Herff anschließend einzeln aufgerufenen Produkten

080 020 030 vereinsungebundener Sport

080 030 010 Freibad

080 030 020 Hallenbäder und

080 030 030 Lehrschwimmbecken

werden keine Änderungsanträge gestellt.

 

 

Beschluss:

 

Der Sportausschuss beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne des Produktes 080 – Sportförderung entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2009 und der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2012 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie der in der Sitzung beschlossenen Änderungen. Er beauftragt die Verwaltung die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus die in den Teilfinanzplänen 2009 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2012 veranschlagten Investitionen inklusive der Veränderungsnachweisung und der beschlossenen Einzelveränderungen.