16.06.2009 - 6.1 Überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Ver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 16.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Haase bittet die Verwaltung, die Rotlichtanlage an der Bastei zu prüfen, da die Linksabbieger in die Ludwigsallee die Anlage auslösen könnten.
Beschluss:
Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt seine Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen bei dem Auftragssachkonto B 020 70005 78 51 002 / 2009 – Rotlichtüberwachungsanlage Wilhelmstr./Lothringerstr. und Kreuzung Bastei – in Höhe von 54.000,-- € zu erteilen.