22.09.2009 - 5 Index für Inklusion – Information durch einen M...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Patt stellt zu Beginn klar, dass er kein Mitarbeiter der Montag Stiftung ist, sondern er für die Montag Stiftung arbeitet. Er referiert ausführlich über den Index für Inklusion, der sich aus Art. 24 der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderung ergibt.

 

Herr Mattes dankt Herrn Patt für den umfassenden Bericht und stellt fest, dass für die Umsetzung zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden müssen.

 

Für die CDU Fraktion bemerkt Frau Klinkhammer, dass die Schüler am Ende der Laufbahn der Förderschulen oftmals in den Berufskollegs landen. Diese sollten bei den Betrachtungen auch mit einbezogen werden.

 

Herr Patt erwidert, dass die Inklusion diese Perspektive benennt und die Berufskollegs mit einbezogen sind.

 

Frau Niemann-Cremer äußert, dass die Inklusion bereits im Elementarbereich greifen sollte und nicht erst in der Schule, da auch dort immer mehr förderungsbedüftige Kinder sind. Der Ansatz ist hier besonders wichtig und kann dann in der Schule fortgesetzt werden.

 

Laut Herrn Patt ist die Inklusion auch für den Bereich der Kindertagesstätten geplant.

 

Für die Grüne Fraktion sieht Frau Schmitt-Promny die Schwierigkeit in der Verwendung der Begrifflichkeiten. Die Bergriffe müssen sauber getrennt werden, ansonsten werde in Zuknunft der gemeinsame Unterricht bereits als Inklusion verstanden.

 

Für die CDU Fraktion fragt Frau Conradt, ob die Förderschulen zukünftig überflüssig werden.

Sie bittet darum, zu beachten, dass ein Wechsel im System, Förderschulen zu Kompetenzzentren, ebenfalls Kosten nach sich zieht. Und was passiert, wenn der Wechsel jetzt in der Pilotphase noch nicht angegangen wird? Wird es als nicht förderungsschädlich angesehen?

 

Herr Patt erwidert, dass es Leitideen und Visionen im Transformationsprozess gibt. Die Zeit des Wandels braucht Visionen. Ein wesentlicher Aspekt ist der Ausbruch aus der Etikettierung im Rahmen von gemeinsamen Projekten.   

 

Frau Schmitt-Promny bemerkt, dass es eines realistischen Blickes bedarf, die UN-Konvention verpflichtet aber den Weg der Inklusion zu gehen. Die Regelschulen müssen zukünftig die Kinder aufnehmen und erst dann wird klar, ob das Kind dort klar kommt oder nicht. Der Weg der Inklusion ist nur leistbar mit einem mehr an Kosten, hier ist die Ressourcenfrage zu klären.

 

Herr Glar äußert seine innere Unruhe in Bezug auf das Zusammenbringen der Schulen, wie soll die Umsetzung sinnvoll im Alltag erfolgen.

 

Herr Biesing äußert, dass auch in den skandinavischen Ländern paradiesische Zustände herrschen. Er fragt, wie die Zeitschiene ist.

 

Laut Herrn Patt gibt es eine mittelbare und unmittelbare Verpflichtung für das Kulturgut Bildung. Die Pilotphase dauert drei Jahre, danach greift die gesetzliche Grundlage und die Schulträger können die Schulen in ihrer regionalen Verantwortung gestalten.

 

Herr Pauls stellt ebenfalls fest, dass im ersten Schritt die Ressourcen auf breiter Ebene zur Verfügung gestellt werden müssen.

 

Herr Haase äußert für die SPD Fraktion, dass mit dem Beitritt der EU zur UN-Konvention noch kein rechtlicher Anspruch der Betroffenen besteht. Die Länder können die Verpflichtung nicht auf die Kommunen abwälzen, ohne die Vorgaben festzuschreiben und die Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Er regt an, einen Erfahrungsbericht der Gesamtschule Brand zu hören, welche Ressourcen für eine erfolgreiche Umsetzung zur Verfügung gestellt werden müssen, und wo es hakt.     

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Beschluss:

Der Schulausschuss und der Kinder- und Jugendausschuss nehmen die Ausführungen von Herrn Patt zum „Index für Inklusion“ einstimmig zur Kenntnis.

Der Ausschuss unterstützt das Leitbild der Inklusion, das im Index zum Ausdruck kommt, und appelliert an die Schulen, inklusives Denken im Sinne des Index und der in der UN- Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen genannten inklusiven Erziehung zu einem Bestandteil des Schulprogramms zu machen.

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