27.04.2010 - 4 Quartalsbericht des Gebäudemanagement der Stadt...

Frau Bortz erläutert den Grund für die Vorlage des ersten Quartalsberichtes 2010 des Gebäudemanagements.

Grund für die Vorlage sei die Änderung der Eigenbetriebsverordnung wonach jetzt quartalsweise zu berichten sei.

Sie teilt mit, dass der Bericht für das erste Quartal naturgemäß wegen des gerade begonnen Wirtschaftsjahres wenig Aussagekraft haben kann.

Zum Konjunkturprogramm II erläutert sie, dass man auch durch den Einsatz von zusätzlich mit befristeten Arbeitsverträgen eingestelltem Personal bei der Abwicklung voll im Plan sei.

Die Mittel aus dem KP II könnten nach derzeitigem Kenntnisstand innerhalb der Fristen verarbeitet werden.

Herr Römer bemängelt, dass der Bericht in einigen Bereichen auch auf Grund der Darstellung wenig aussagekräftig sei. Zum Beispiel sei bei der Position „Umsetzung von Brandschutzvorschriften“ ein Jahrbudget von 1,6 Mio. Euro ausgewiesen. Dem stehe ein Ist zum 31.03. von 50.000,- Euro gegenüber. Hier würde er eine Erläuterung erwarten, die einen Jahresausblick beinhaltet.

Frau Bortz teilt mit, dass man die Anregung gerne aufnehmen und bei künftigen Berichten berücksichtigen werde.

Im Anschluss an diesen TOP bittet die Ausschussvorsitzende, Frau Hörmann, den sachkundigen Bürger, Herrn Haveneth, zu sich, um ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben zu verpflichten.

Sie bittet dazu alle Anwesenden, aufzustehen.

Herr Haveneth bekundet sein Einverständnis durch folgende Formel:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Frau Hörmann dankt Herrn Haveneth.

Herr Haveneth nimmt im Kreis der Ausschussmitglieder Platz.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss nimmt den ersten Quartalsbericht im Wirtschaftsjahr 2010 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.