29.04.2010 - 5 Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirek...

Herr Rombey erklärt, dass der Wirtschaftsplan 2010/2011 erst heute als Tischvorlage vorgelegt werden kann, da die Abstimmung mit der Kämmerin und deren Zustimmung zum vorliegenden Wirtschaftsplan erst kurz vor der Sitzung zustande kam.

Zwischendurch seien die Fraktionen schon vorab über den Stand informiert worden. 

Herr Rombey betont, dass nicht das Theater in einer Krise steckt; vielmehr ist das Problem, dass die Kommunen strukturell unterfinanziert sind.

Er führt weiter aus, dass die im April d.J. bekannt gegebenen Tariferhöhungen für das Theater Aachen eine erhebliche Belastung darstellen. Diese Tariferhöhung ist noch nicht in den Wirtschaftsplan 2010/2011 eingeflossen, da mit der Kämmerin vereinbart wurde, dass die Frage der Übernahme der Tariferhöhungen generell für die Eigenbetriebe geklärt werden muss. Die gleiche Situation gilt auch für die VHS und die Kulturbetriebe.

Im Übrigen liegt zwischenzeitlich die Stellungnahme der Kämmerin vor.

Es ist mit der Kämmerin vereinbart worden, dass im Sommer im Rahmen einer grundsätzlichen Beratung über eine auskömmliche Theaterfinanzierung mit den erforderlichen Eckdaten und einer anzustrebenden Theaterstruktur über die Übernahme der in diesem Wirtschaftsplan nicht  erfassten Tariferhöhungen durch den städtischen Haushalt und deren Verrechnung mit dem Wirtschaftsplan 2010/2011 des Theater Aachen entschieden werden soll.

Herr Bruynswyck dankt Herrn Rombey für die Ausführungen.

Frau Reuß bedankt sich und bemerkt, dass die finanzielle Auskömmlichkeit für das Theater verlässlich gesichert werden muss,  um dem Theater eine langfristige Planungs- und Handlungssicherheit zu geben. Für die SPD-Fraktion sei es unerträglich, dass diese Diskussionen um die Theaterfinanzen immer wieder aufflammen.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Fischer,  Herr Pilgram, Herr Mattes und Frau Crumbach-Trommler.  

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Theater/VHS beschließt einstimmig mit einer Stimmenthaltung, dem Rat den Wirtschaftsplan 2010/2011 zur Feststellung zu empfehlen.

Im Rahmen einer grundsätzlichen Beratung über eine auskömmliche Theaterfinanzierung mit den erforderlichen Eckdaten und einer anzustrebenden Theaterstruktur wird über die Übernahme der in diesem Wirtschaftsplan nicht  erfassten Tariferhöhungen durch den städtischen Haushalt und deren Verrechnung mit dem Wirtschaftsplan 2010/2011 des Theater Aachen entschieden.

Der sich auf Basis des Wirtschaftsplans ergebende Verlust (bei Berücksichtigung des Zuschusses als Ertragsgröße) wird vorgetragen.