19.05.2010 - 6 Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2...

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Der Betriebsausschuss Theater und VHS empfehle dem Rat der Stadt einstimmig, den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 zu beschließen, so Ratsherr Bruynswyck, Vorsitzender des Ausschusses.

Er dankt der VHS für das engagierte Wirken in Aachen zugunsten vielerlei soziale Gruppen, merkt jedoch an, dass viele Bereiche weiterhin zu beobachten seien, wie bspw. die Unterstützung der ARGE im Bereich der Schulabschlüsse. Trotzdem vertraue man darauf, dass die Volkshochschule weiterhin wie bisher sehr engagiert für die Stadt arbeiten werde.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grünen, führt aus, dass die VHS seit mehreren Jahren lediglich einen festen Zuschuss von 3,8 Mio. € erhalte. Weitere Mittel werden über zu akquirierende Drittmittel und die eigene Zulage, die jedoch bald aufgebraucht sei, erwirtschaftet. Deshalb sei auch hier das Risiko der Nichtfinanzierbarkeit weiterer unvorhersehbarer Aufwendungen gegeben.

Der VHS gebühre großer Dank für die außerordentlich gute Arbeit und insbesondere für die Entlastung der städtischen Kassen durch die Akquise von Fremdzuschüssen. Nichtsdestotrotz sei absehbar, dass auch hier in naher Zukunft über die Erhöhung der eigenen Zuschüsse zu beraten sei.

Anknüpfend an die Ausführungen von Ratsherrn Pilgram weist Ratsfrau Crumbach-Trommler FDP-Fraktion, auf den städtischen Zuschuss für die VHS hin, der trotz der bereits aufgezehrten Rücklage in der gleichen Höhe gewährt wird.

Vor diesem Hintergrund habe der Leiter der VHS, Herr Niepenberg, bereits im Januar die Ausschussmitglieder über die bereist ergriffenen und noch zu ergreifenden Maßnahmen in Kenntnis gesetzt.

Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion, fragt, ob die FDP-Fraktion gedenke, sich hier, wie beim letzten Tagesordnungspunkt, zu enthalten.

Darüber hinaus sei die von Ratsfrau Crumbach-Trommler Gegenüberstellung der beiden Eigenbetriebe VHS und Theater nicht konstruktiv. Zwar habe die VHS herausragende Arbeit geleistet, allerdings habe sie die in der Vergangenheit gebildeten Rücklagen zur Gänze aufgebraucht, so dass in naher Zukunft, ebenso wie beim Theater, über eine eventuelle Erhöhung der Zuschüsse nachgedacht werden müsse.

Ratsfrau Crumbach-Trommler, FDP-Fraktion, weist darauf hin, dass sich die FDP-Fraktion konsequenterweise über mehrere Jahre bei dieser Abstimmung enthalten habe. Genau so konsequent werde man hier zustimmen.

Es ginge nicht um eine Gegenüberstellung beider Institutionen, sondern vielmehr darum, dass diese voneinander adaptieren.

Ratsfrau Moselage, FDP-Fraktion, unterstützt die Ausführungen von Ratsfrau Crumbach-Trommler. Ein gut funktionierendes und lebendiges Theater sei durchaus sinnvoll für die Stadt, solange es für die Stadt bezahlbar bliebe. Es sei nicht gerecht, die Eigenbetriebe, die ihren Wirtschaftsplan einhielten, damit zu bestrafen, indem man das Verhalten anderer Eigenbetriebe, die ihr Budget stark überschreiten, dulde.

Beschluss:

Auf  Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule stellt der Rat der Stadt Aachen einstimmig gem. § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan 2010 fest.

Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt Aachen die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 bis 2014 zur Kenntnis.