15.09.2010 - 7 Straße; Auf der KierHerstellung eines Gehwegs, ...

Nachdem Frau Poth die Verfahrensweise erläutert, weist die CDU-BF auf eine an sie gerichtete Zuschrift einer Bewohnerin hin, die sich darin kritisch über die Bezirksvertretung geäußert hat. Die CDU-BF betont hierzu, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung als gewählte Vertreter der Bürgerschaft nach bestem Wissen und Gewissen handeln und nicht nur auf die Kosten einer Maßnahme alleine schauen. Die Bewohner der Straße haben sich deutlich überwiegend gegen die Herstellung des Gehweges wegen der fehlenden Notwendigkeit ausgesprochen. Daher lehnt die CDU-BF die Maßnahme konsequent ab.

Die SPD-BF möchte zwar nicht so konsequent wie die CDU-BF den Bau des Gehweges ablehnen, aber derzeit doch für den Zeitraum, bis der Steinbruch der Fa. Eurovia verfüllt ist. Die Argumente der Bewohner der Straße bei der Bürgeranhörung im Juli dieses Jahres gegen den Ausbau waren diesbezüglich deutlich. In diesem Zusammenhang äußert sie Kritik an der späten Übersendung der Niederschrift der Bürgeranhörung.

Für Frau Opitz sind die Ausführungen der Bewohner, den Gehweg derzeit als nicht für notwendig zu erachten, verständlich.

Frau Keller schließt sich ihren Vorredner an und verdeutlicht, dass das Bürgerforum keinen empfehlenden Beschluss ausgesprochen hat.

Nachdem Frau Poth ihre Bedenken zu dieser Auffassung verdeutlicht, weist sie auf eine Eingabe von Bewohnern hin, für die Fortführung des südlich gelegenen Gehweges von Haus Nr. 46 bis 52 sowie den Ausbau des Gehweges von der Einmündung der Straße Auf der Wildnis bis in den Kurvenbereich Richtung Schmithofer Straße.

Nach einer weiteren Aussprache, an der Sprecher aller in der Bezirksvertretung vertretenen Parteien ihre Zustimmung zu diesen Alternativen signalisieren, eröffnet Herr Büchel erneut die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner speziell zu dieser Thematik.

Es werden keine Fragen mehr gestellt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt einstimmig, dass im Interesse der Bewohner der nördliche Gehweg von der Schleidener Straße bis zur Straße Auf der Wildnis nicht ausgebaut wird.

Sie beschließt ebenfalls einstimmig die Verwaltung zu beauftragen, die Planung der zuletzt aufgeführten Alternative der Bezirksvertretung in einer ihrer nächsten Sitzungen vorzustellen.