28.10.2010 - 17 Europäische Woche der Mobilität und Aktion Stad...

Herr Blum zeigt sich mit der Vorlage nicht zufrieden. Auf die Aussage, diese sei nicht konkret genug, führt Herr Müller für die Verwaltung aus, dass der Mobilitätsausschuss beschließen solle, ob eine konkrete Maßnahme durch die Verwaltung zu planen sei.

In diesem Zusammenhang spricht Herr Liebenhoff von der CDU-Fraktion die Sperrung der Trierer Straße anlässlich des Straßenfestes zur Eröffnung der Trierer Straße an. Diese sei grundsätzlich gut verlaufen. Irritierend sei jedoch die Rechnungsstellung der ASEAG über die Kosten der gefahrenen Umleitung in Höhe von mehr als 4.000,- Euro.

Herr Paetz von der ASEAG gibt an, dass eine Rechnungsstellung nicht erfolgt sei. Die Angabe der Kosten diene der Verdeutlichung, welcher finanzielle und personelle Aufwand für die ASEAG durch eine derartige Sperrung entstünde.

Herr Servos stimmt dem Beschlussvorschlag grundsätzlich zu, zeigt sich jedoch unzufrieden über die Umsetzung der Maßnahme „Stadtradeln“. Gefehlt hätten die Öffentlichkeitsarbeit, das Ansprechen der Fraktionen und die Einbindung des Oberbürgermeisters.

Frau Nacken entgegnet, dass die Beteiligung der Fraktionen immer erfolgt sei, von Jahr zu Jahr jedoch ein Rückgang zu verzeichnen gewesen sei. Die Aktion sei dieses Jahr daher nur mit halber Kraft gefahren worden. In Zukunft solle daran wieder verstärkt gearbeitet werden.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung einer Maßnahme im Rahmen der europäischen Woche der Mobilität wie in der Vorlage dargestellt.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen