03.11.2010 - 4 23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebühre...

Frau Gaube bittet um Erläuterung der Reinigungsklassen. Frau Conradt bittet um Auskunft darüber, warum die Elsassstraße in zwei Reinigungsklassen aufgeteilt ist.

Hierzu erläutert Herr Dupont, dass aufgrund eines niedrigeren Reinigungsbedürfnisses im unteren Teil der Elsassstraße (von der Stolberger Straße bis Dresdener Straße) eine Herabstufung auf die RKL S5 vorgenommen wurde.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 23. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig