28.04.2005 - 9 Bericht zur gegenwärtigen Situation in der Ausl...

Herr Kourten berichtete, dass am 14.03.2005 eine Außenstelle der Ausländerabteilung in den Räumen der RWTH Aachen eröffnet worden sei. Hier würden  Studenten und Mitarbeiter der RWTH Aachen sowie deren Angehörige betreut. Insgesamt handele es sich um ca. 5.000 Personen. Er sei bestrebt, auch die Fachhochschule Aachen mit einzubeziehen, um ein einheitliches Angebot für alle Studenten, wissenschaftlichen Mitarbeiter und ihre Angehörigen zu erreichen. Zum 15.04.2005 habe man in der Ausländerabteilung am Bahnhofplatz Terminsprechzeiten eingeführt. Die Mitarbeiter seien nunmehr täglich durchgängig zwischen 7.30 Uhr und 15.00 Uhr, mittwochs bis 16.45 Uhr und freitags bis 12.00 Uhr, erreichbar. Termine könnten telefonisch, per Fax oder E-Mail sowie selbstverständlich persönlich vereinbart werden. Bei persönlichen Vorsprachen werde in der zwischenzeitlich mit vier Mitarbeitern besetzten Info-Stelle geprüft, inwiefern eine Bedienung sofort erfolgen könne. Im Übrigen würden Termine vereinbart. In der Info-Stelle seien Merkblätter in verschiedenen Sprachen ausgelegt, die die Neuregelungen transparent machen. In den Monaten April, Mai und Juni werde die Infostelle zusätzlich durch Kräfte des Caritasverbandes unterstützt. Das Verwaltungsgebäude werde wieder um 7.30 Uhr geöffnet. Die letzten Tage zeigten, dass eine frühere Öffnung nicht mehr notwendig sei. Nach dem Auszug der Mitarbeiter der ARGE werde die Ausländerarbeitung auf die schon renovierte 2. Etage des Verwaltungsgebäudes Bahnhofplatz umziehen. In dem Aufgabengebiet Einbürgerung sei damit begonnen worden, die bestehenden Rückstände abzuarbeiten. Insgesamt habe sich die Situation seit der letzten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses somit positiv entwickelt.

Frau Wilms, Frau Schulz, Frau Scheidt, Frau Lürken, Herr Helg und Herr Müller sprachen Herr Kourten, Herrn Lindgens und den beteiligten Mitarbeitern ihren Dank für die schnelle Verbesserung der Situation in der Ausländerabteilung aus.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig:

„Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Bericht zur gegenwärtigen Situation in der Ausländerabteilung zur Kenntnis.“