09.12.2010 - 15 Markt, Verbesserung der Beleuchtung Antrag der ...

Für die Verwaltung berichtet Frau Poth über die Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte. Vor der Bezirksvertretungs-Sitzung am 03.11.2010 sei eine Begehung vereinbart worden.

Herr Lindemann bestätigt, dass bei dieser Begehung kein Beschluss gefasst worden sei.

Herr März von der SPD-Fraktion bezeichnet die Begehung als Ortstermin, bei dem kein Protokoll geführt worden sei. Insbesondere die Passage zwischen Krämerstraße und Markt bedürfe einer besseren Beleuchtung. Dazu solle zumindest im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht eine Verbesserung geschaffen werden. Insoweit seit dem Markt, als zentraler Platz mit seinen vielen Besuchern zwischen Dom und Rathaus, eine entsprechende Bedeutung beizumessen.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion bestätigt, dass es wünschenswert sei, die Beleuchtung zu verbessern, jedoch eine Prioritätenliste berücksichtigt werden müsse. Denkbar wäre es, im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkt zusätzliche Beleuchtung an den Buden anzubringen. Da zurzeit keine Finanzierungsmöglichkeit für weitere Verbesserungen gegeben sei, werde ihre Fraktion entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung beschließen. Nach kurzen Hinweisen von Herrn Pilgram und Herrn Müller, lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt in Anbetracht der Haushaltssituation und anderer vordringlicherer Aufgaben vorläufig auf die Umsetzung des Beleuchtungsvorschlags zu verzichten.

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich laut Entwurf bei vier Gegenstimmen (SPD-Fraktion)