02.02.2011 - 9 Haushaltsplanberatungen 2011
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 02.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Profit-Center | Bezeichnung | PSP Element | PSP Elemt Bezeichnung | Kostenart | Kostenartbezeichnung |
120102-400 | Neubau u. Unterhalt | 5-120102-400-00100-300-1 | Albert-Einstein-Straße, Umbau u. Erneuerung | 78520000 | Tiefbaumaßnahmen |
Die SPD-BF beantragt zu o. a. Maßnahme, die 870.000 nicht als Verpflichtungsermächtigung, sondern als Haushaltsansatz für 2011vorzusehen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt diesen Antrag einstimmig.
Profit-Center | Bezeichnung | PSP Element | PSP Elemt Bezeichnung | Kostenart | Kostenartbezeichnung |
030 101-900 | Grundschulen | 5-030101-900-01009-990-2 | Modernisierung GS Kornelimünster | 78650000 | GwäAlei vbUnhBetSov |
Die CDU-BF führt zu o. a. Maßnahme aus, dass bisher mit der Baumaßnahme noch nicht begonnen wurde. Es besteht die Gefahr, dass der Haushaltsansatz für 2010 dann wegfällt und die Maßnahme gar nicht mehr umgesetzt wird. Sie möchte den Sachstand auch hinsichtlich des Architektenwettbewerbes wissen.
Frau Claßen informiert, dass nach Aussage der Fachverwaltung bis Ende dieses Monats der Architekt feststehen und noch in diesem Jahr mit der Baumaßnahme begonnen werden soll. Die Haushaltsmittel aus 2010 werden in dieses Jahr übertragen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass der Haushaltsansatz für 2011 um 1 Mio. erhöht wird.
PSP Element | PSP Element Bezeichnung | Kostenart | Kostenart Bezeichnung | Plan |
1-060201-800-9 | Kinder- u. Jugend- Förderung § 11 15 SGB VIII | 53150000 | Zuschüsse an verb Uneh, Btlg + Sondervermögen | Entwurf |
Die SPD-BF beantragt zu o. a. PSP Element, dass die Haushaltsmittel, die die Jugendeinrichtung Space in Walheim für 2011 noch benötigt, bereitgestellt werden.
Auch die CDU-BF merkt an, dass sie mit Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich absolut nicht einverstanden ist.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass die im Jahr 2011 noch benötigten Mittel für die Jugendeinrichtung Space bereitgestellt werden.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung stimmt einstimmig - mit den vorstehend beschlossenen Änderungen - dem Haushaltsplanentwurf 2011 bezogen auf die bezirksbezogenen Ansätze zu und empfiehlt den zuständigen Fachausschüssen, dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,6 MB
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