29.03.2011 - 9 Antrag der SPD Fraktion Nr. 135/16 vom 14.01.20...

Zum Ratsantrag der SPD-Fraktion führt der zuständige Abteilungsleiter, Herr Lennartz, aus, dass die durch den Antrag mit dem Maßnahmenplan Wintereinbruch verfolgten Zielsetzungen hinsichtlich der Realisierungsmöglichkeiten umfangreicher Abstimmungen verwaltungsintern sowie –extern bedürften, die der Stadtbetrieb bereits eingeleitet habe. So habe es schon mehrere Gespräche mit Vertretern der ASEAG gegeben. Mit den Kollegen des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsplanung seien Gespräche terminiert. Im Vordergrund beim aktuellen Diskussionsstand stünden z.B. die Überprüfung der Dringlichkeitsstufen, die Schaffung von temporären Einbahnstraßenregelungen, rechtzeitige und regelmäßige Abstimmungen zwischen Winterdiensteinsatzleitung und ASEAG-Einsatzleitung. Sobald die Ergebnisse vorlägen, würde der Betriebsausschuss und in Folge auch die Bezirksvertretungen darüber unterrichtet.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende, Ratsherr Haase, sodann Herrn Sandor Lutterbach von der ASEAG und erteilt ihm das Wort. Dieser dankt zunächst im Namen der ASEAG den Mitarbeitern des Aachener Stadtbetriebes für den hervorragend geleisteten Winterdienst und schildert kurz die Schwierigkeiten, die die ASEAG durch die hohen Schneemassen hatte.

So seien die Radien in Wendeschleifen zu eng geworden oder Straßen mit sowieso engem Begegnungsverkehr für Busse überhaupt nicht mehr befahrbar gewesen.

Die Reifen an den Bussen seien Ganzjahresreifen, was in der Regel ausreiche. Der Einsatz von Schneeketten sei wegen der rechtlichen Vorgabe, diese nur bei schneebedeckten Strecken einsetzen zu dürfen, nicht praktikabel. Es sei nicht machbar, bei Bussen während des Liniendienstes Schneeketten auf- und/oder abzuziehen. Um aber liegen gebliebenen Bussen, die Weiterfahrt nach Kräften zu ermöglichen, seien stets sechs Funkwagen mit Streusalz an Bord unterwegs.

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Der Vorsitzende des Betriebsausschusses, Ratsherr Haase, dankt Herrn Lutterbach für seinen Vortrag.

Frau Rhie regt für die SPD-Fraktion an, Fahrgastinfos künftig auch über Handy abrufen zu können.

Herr Klopstein bittet für seine Fraktion darum, künftig auf die Erreichbarkeit der Bushaltestellen ein besonderes Augenmerk zu legen.

Der stellvertretende Betriebsleiter, Herr Maier, antwortet hierzu direkt, dass das Thema bereits ein besonderer Prüfpunkt sei. Grundsätzlich sei die Räumpflicht nach der Satzung geregelt. Sie obliege den anliegenden Grundstückseigentümern.

Die Frage nach der Haftung für einen nicht ordnungsgemäßen Winterdienst beantwortet Herr Maier damit, dass diese beim Aachener Stadtbetrieb liege, dieser sei entsprechend versichert.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb  nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2011 gilt damit als behandelt.