08.06.2011 - 3 Städtebauliche Projekte; hier: FördermittelAnt...

Herr Baal, CDU, verweist auf den Beschluss des Planungsausschusses. Herr Haase, SPD, begründet den SPD-Antrag noch einmal damit, klar zu stellen, was genehmigt wird und was nicht. Er verweist nochmal auf den öffentlich umstrittenen Bau der Freitreppe. Seine Frage nach einem Gespräch über die zukünftigen Fördermittel wird von Frau Beigeordnete Nacken dahingehend beantwort, dass alle Zusagen gelten, sobald die Bundesmittel fließen, auch die Landesförderung sei zugesagt. Sie verweist auch darauf, dass die Finanzierung durch EFFRE-Mittel restriktiv bindend ist. Herr Müller, Fraktion Die Linke, spricht sich für den Bau der Freitreppe aus und gegen den Bau der archäologischen Vitrine im Elisengarten. Herr Baal, CDU, verweist nochmals darauf, dass die ganze Angelegenheit bereits im Planungsausschuss beraten und beschlossen wurde. Herr Haase, SPD, bittet darum, dass Hauptaugenmerk auf die Route Charlemagne zu legen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Der Antrag der SPD Fraktion gilt damit als behandelt.