20.07.2011 - 16 Mitteilungen der Verwaltung16.1 Säuberungspflic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Bereits vorliegende Mitteilungen sind beigefügt.
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 20.07.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungen (inaktiv)
- Federführend:
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Folgende Mitteilungen liegen der Verwaltung schriftlich vor:
16.1. Säuberungspflicht Trierer Straße
Anfrage der CDU-BF v. 12.04.2011
Herr Liebenhoff von der CDU-BF fragt nach, ob die Geschäftsinhaber bzw. die Anwohner
auf ihre Reinigungspflicht hingewiesen wurden.
Frau Krott teilt mit, dass alle Anlieger ohne weitere Aufforderung verpflichtet sind, ihre Bürgersteige sauber zu halten, verweist aber auf zukünftige Maßnahmen im Zusammenhang mit Stadtbezirksmarketing.
16.2 Anschreiben an die Anwohner am Brander Wald
Mit Wirkung zum 06.05.2011 ist ein weiterer Kompost-Container im Bezirk Brand aufgestellt worden. Die Anwohner am Brander Wald haben dies positiv begrüßt.
16.3 Fördermittel Rahmenplanung Brand
Herr Liebenhoff von der CDU-BF bittet um Aufklärung, wer über die Förderprioritäten entscheidet. Bei Rückstufung von Kategorie A 1 nach B wird in den nächsten beiden Jahren der Marktplatz nicht umgebaut.
Frau Krott erklärt die Veränderung.
16.4 Anschreiben an die Anwohnerinnen und Anwohner am Brander Marktplatz vom 11.07.2011
Die Anwohner wurden über die vorgezogenen Kanalbauarbeiten, Kirmes und Fest des
Bürgervereins informiert. Bis zum Umbau wird der Wochenmarkt zukünftig im
oberen Bereich verbleiben und der untere Marktplatz kann ausnahmsweise vorläufig weiter
beparkt werden kann.
16.5 Antrag der Grüne-BF vom 15.04.2011 Instandsetzung des Spielplatzes Am Tiergarten.
Es war um Prüfung gebeten worden, ob der Spielplatz durch den neuen Einsatz bzw. Ersatz
von Spielgeräten aufgewertet werden kann. Dies ist erfolgt.
Mündliche Mitteilungen durch Frau Krott
1.Partnerweg IndeRoute
Der Indeweg wrid kurzfristig entsiegelt. Der Eifelsteig hat durch die inzwischen neu angelegte und eingeweihte IndeRoute jetzt einen Partnerweg von Brand nach Kornelimünster.
2. Turnhalle Marktschule
Die Turnhalle kann nach den Sommerferien wieder komplett genutzt werden, nachdem sie durch einen Brand im Oktober 2010 schwer beschädigt wurde. Frau Krott bedankt sich auf diesem Weg besonders bei den Brander Organisationen für Unterstützung und Hilfestellung.
3. Sporthalle Rombachstraße
Die Sporthalle wird seit dem 13.07. durch die Schule und seit 18.07.2011 wieder durch die Vereine genutzt. Es sind noch kleinere Restarbeiten erforderlich. Der Vertrag mit der Bundeswehr wird nicht mehr verlängert. Frau Krott bedankt sich bei den Institutionen und den anliegenden Schulen, insbesondere bei der Bundeswehr. Dadurch wurde ermöglicht, dass der Sport von Schulen und Vereinen während der Sanierung der Turnhalle weiter betrieben werden konnte.
4. Cambio-Station
In Brand wurde am 01.07.2011 eine Cambio-Station eingerichtet, die aufgrund eines Wettbewerbes den Brand für sich entschieden hat - entstanden ist. Auf dem Parkplatz Karl-Kuck-Straße vor der Gaststätte Bahnhof Brand sind nun 3 Stellplätze für Cambio-Fahrzeuge eingerichtet worden.
5. Beschädigte Platten Bürgersteig am Spielplatz Hermann-Löns-Straße und Entsiegelung im Friedhofsbereich Kolpingstraße
a) die defekten Gehwegplatten im Spielplatzbereich wurden durch den Aachener Stadtbetrieb
ausgetauscht,
b) auf dem Friedhof Kolpingstraße werden die versiegelten Flächen und die defekten Plattenbelege
vor der Leichenhalle gegen wasserdurchlässiges Pflaster ersetzt, so dass z.B. Rollstuhlfahrer
zukünftig besser dort fahren können. Alle Maßnahmen sollten möglichst noch in diesem Jahr
durchgeführt werden.
6. Friedhofsparkplatz Kolpingstraße
Besucher des Friedhofes haben sich vermehrt darüber beschwert, dass der Friedhofsparkplatz zunehmend von Anwohnern genutzt wird und dadurch keine Kurzzeit-Parkplätze zur Verfügung stehen. Aufgrund einer Ortsbesichtigung hat der Fachbereich nun eine Parkzeitbeschränkung von Mo-Fr. für je 2 Stunden gem. § 45 StVO angeordnet.
7. Aufstellen von 2 Pollern in der Ringstraße
Aufgrund des Antrages der CDU-BF vom 22.02.2011 wurden die beiden gewünschten Poller gesetzt.
8. Parkmarkierung und Poller Eilendorfer Straße
a) Die Parkmarkierung wurde in der Eilendorfer Straße zwischenzeitlich aufgebracht.
b) Es wurden 2 Poller an der Kreuzung Eilendorfer / Freunder Landstraße aufgestellt. Durch den
abgesenkten Bürgersteig haben bisher rechts abbiegende Autofahrer den Gehweg widerrechtlich
zum Abbiegen genutzt. Das wird nun zur Sicherheit der Fußgänger unterbunden.
9. Bürgersteig Am Pannes
Der Bürgersteig wurde für Rollstuhlfahrer niveaugleich angepasst, der Antrag der CDU ist damit erledigt.
10. Straßenmarkierung Trierer Straße
Die fehlenden Straßenmarkierungen der Trierer Straße in Höhe Nordstraße / Ringstraße sind inzwischen aufgebracht. Die Markierungen am Brander Berg werden in den nächsten Wochen erfolgen.
11. Danksagung Dr. Griese
Herr Dr. Griese bedankt sich für die Glückwünsche zu seiner neuen Aufgabe als Umweltstaatssekretär in Rheinland-Pfalz bei der Bezirksvertretung Aachen-Brand.
12. Einladung Bürgerverein an die Bezirksvertretung Aachen-Brand
Der Bürgerverein Brand feiert am 23. und 24.07.2011 sein 40jähriges Bestehen auf dem Marktplatz. Hierzu sind alle Mitglieder der Bezirksvertretung Brand eingeladen.