17.05.2005 - 6 Interreg-III-Projekt EMRIChier: Projektantrag

Herr Dr. Nüssler berichtet zur Vorlage über die Idee des Interreg-III-Antrages zur Vernetzung von Leitstellen. Dazu führt er aus, dass in den zurückliegenden Jahren die Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit der Euregio Maas-Rhein zahlreiche Aktivitäten entwickelt habe, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr zu verbessern.

 

Anhand mehrerer Folien stellt er die Ziele der Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit dar:

Die Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit hatte im 1998 erarbeiteten Fünfjahres-Programm insbesondere die Informationsvernetzung der Euregionalen Leitstellen als Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit herausgestellt. Ein Ziel der Arbeitsgruppe sei insbesondere das Hilfeleistungsabkommen – Brandschutz und technische Hilfeleistung. Zwischen NRW und den Niederlanden solle eine Vereinbarung fortgeschrieben werden, sich gegenseitig im Bedarfsfall Rettungsfahrzeuge auszuleihen.

Ziel solle es auch sein, grenzüberschreitend gemeinsam Übungen durchzuführen sowie gemeinsame Arbeiten zu proben. An dieser Stelle stellt Herr Dr. Nüssler anhand mehrerer Bildfolien einige Beispiele gemeinsamer grenzübergreifender Einsätze vor.

 

Darüber hinaus führt er aus, dass zahlreiche Aktivitäten entwickelt worden seien, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr zu verbessern. Problem sei dabei insbesondere die Überwindung sprachlicher Barrieren gewesen. An dieser Stelle müsse er betonen, dass alle Mitglieder der Arbeitsgruppe drei Sprachen sprechen könnten und somit jedes Mitglied die Möglichkeit habe, sich in der Arbeitsgruppe in seiner Muttersprache auszudrücken. Arbeitsergebnisse seien unter anderem dreisprachige Meldevordrucke, die zur gegenseitigen Information und Hilfeleistungsanforderung dienen, gewesen. Die Aktivitäten der Arbeitsgruppe, so erklärt Herr Dr. Nüssler, seien für viele andere Grenzregionen beispielhaft und würden vielerorts übernommen, so auch an der deutsch-polnischen Grenze. Außerdem seien viersprachige Wörterbücher für den Bereich Brandschutz und Rettungsdienst entwickelt worden.

 

Abschließend fasst Herr Dr. Nüssler nochmals zusammen, dass vorrangiges Ziel des Interreg - III - Projektes der Ausbau und die Verbesserung der Zusammenarbeit der Rettungsdienststellen sowie deren Kommunikation und Informationsaustausch untereinander sei. Ziel des Projektes sei unter anderem auch die bereits bestehenden Produkte, wie zum Beispiel Meldevordrucke, gemäß den heutigen technischen Möglichkeiten via Internet verfügbar zu machen.

 

Herr Dr. Nüssler weist noch darauf hin, dass sich die Regio Aachen e. V. leider vollständig aus dem Projekt zurückgezogen habe. Dies bedeute, dass die auf drei Jahre verteilte anteilige Finanzierung der Deutschen Partner in Höhe von ca. 14.000,- Euro durch die Stadt Aachen sowie die beteiligten Kreise aufzubringen sei. Hinsichtlich der anfallenden Kosten führt er aus, dass diese in Form von Eigenleistung erbracht werden könnten.

 

Mit einem Start des Projektes könne Anfang August gerechnet werden. Herr Dr. Nüssler sichert diesbezüglich zu, dass der Umweltausschuss über den Fortgang und die Entwicklung des Projektes weiterhin aktuell informiert werde.

 

Ohne weitere Diskussion fasst der Umweltausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Ausschuss unterstützt das Projekt zur Vernetzung der euregionalen Leitstellen und begrüßt die Initiative der Verwaltung die Kernträgerschaft von Regio Aachen e.V. zu übernehmen.