17.01.2012 - 6 Haushaltsplanberatungen 2012

Herr Bruckmann (CDU) und Herr Weber (Bd.90/Die Grünen) wünschen die Einstellung von 25 TSD Euro in den Haushalt 2012 für den Umbau des Bezirksamtes.

Herr Schäfer(SPD) möchte für den bürgerfreundlichen Umbau des Bezirksamtes 180 TSD Euro einstellen lassen.

Um die Aufrichtigkeit der Bezirksvertretung zu dokumentieren, solle der Fachbereich auf jeden Fall einen realitätsnahen Betrag einstellen lassen.

Auch die Bezirksbürgermeisterin  ist für die Einrichtung einer Haushaltsstelle. Ebenso sei sie bereit, auch mit investiven Mitteln des Bezirks den Umbau des Bezirksamtes zu unterstützen. Die Bezirksvertretung

Aachen-Eilendorf nehme es ernst mit der Neugestaltung des Bezirksamtes.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf wünscht einstimmig die Einrichtung einer Haushaltstelle für den Umbau des Bezirksamtes Aachen-Eilendorf.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass die für 2011 bei PSP-Element 5-060201-200-00100-400-1 einstehenden Mittel für den Neubau des Spielplatzes Brander Straße/ Breitbendenstraße nach 2012 übertragen werden sollen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt – mit den beschlossenen Änderungen – dem Haushaltsplanentwurf 2012 und dem Finanzplan 2013 – 2015 bezogen auf die bezirksbezogenen Ansätze zu und empfiehlt den zuständigen Fachausschüssen, dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.