24.01.2012 - 4 Haushaltplanberatungen 2012 einschließlich mitt...

Einvernehmen besteht in soweit, dass Gegenstand der Beratungen der Haushaltsplanentwurf 2012 sowie die vorgelegte Veränderungsnachweisung sind.

Herr Kuckelkorn beantragt für seine Fraktion, die Einplanung eines Betrages in Höhe von 50.000,00 € bei einem neu einzurichtenden PSP-Element  „Rahmenplanung öffentlich-geförderter Wohnungsbau“.

Herr Baal beantragt für seine Fraktion, einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu geben für die Ansätze bei den Positionen allgemeine Grundstücksverkäufe (PSP-Element:

5-011301-900-00100-100-1; „Erlöse aus Grundstücksverkäufen –J-“) und Verkauf Alter Tivoli

(PSP-Elemente: 5-011301-900-00100-700-1; 5-011302-900-00100-160-1; „Grundstücksverkäufe Alter Tivoli“ & Mehrerlöse PSP-Element: 1-011301-900-3; „An- und Verkäufe“).

Beschluss:

Der Antrag von Herrn Kuckelkorn zur Einrichtung eines neuen PSP-Elementes wird mit Mehrheit abgelehnt.

Der Prüfauftrag an die Verwaltung wird einstimmig erteilt.

Des Weiteren beschließt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss einstimmig – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen – die Teilergebnis- und Finanzpläne der Produkte

              °              01.13.01              bis              01.13.05

              °              02.02.06

              °              09.03.01              und              09.04.01

              °              10.04.01              bis              10.04.05

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.