19.04.2012 - 4 Evaluation Innenstadtkonzept 2002Rückblick, Erg...

 (Frau Hörmann erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.)

Herr Dr. Pflüger vom Büro HJP Aachen, stellt die Ergebnisse der Evaluation des Innenstadtkonzepts 2002 sowie die daraus abgeleiteten zukünftigen Aufgabenfelder vor.

Für die CDU-Fraktion dankt Frau Schlick Herrn Dr. Pflüger  für seinen Vortrag. Eine Beauftragung für das weitere Vorgehen wie von der Verwaltung vorgeschlagen wolle man heute jedoch nicht beschließen, da man zunächst Zeit benötige, um die Handlungsschwerpunkte für die nächsten Handlungsschritte zu definieren.

Für die SPD-Fraktion betont Herr Plum, dass die Umsetzung des Innenstadtkonzepts 2002 eine Erfolgsgeschichte sei, nicht zuletzt als Resultat der guten Zusammenarbeit im Planungsausschuss. Die von der Verwaltung vorgeschlagene weitere Vorgehensweise sei schlüssig abgeleitet, daher könne man aus Sicht der SPD-Fraktion auch die weitere Beauftragung heute beschließen, man werde aber auch einer Vertagung zustimmen, wenn bei den anderen Fraktionen noch Beratungsbedarf bestehe.

Für die Fraktion der Grünen wertet Herr Rau die hier vorgetragenen Ergebnisse als einen Beweis für die gute Arbeit des Ausschusses, der Verwaltung und auch der beteiligten externen Planer. Es sei gelungen, viele positive Entwicklungen gemeinsam anzustoßen und auch umzusetzen und dabei die Städtebauförderung zum Wohl der Aachener Innenstadt gut einzusetzen. Die Projekte der letzten Jahre zeigten aber auch, dass eine bessere Beteiligung und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Anforderung für die Zukunft sei. Auch aus diesem Grunde wolle man sich Zeit nehmen, um das weitere Vorgehen breit zu diskutieren und Schwerpunkte zu setzen.

Herr Haase nimmt Bezug auf die Diskussionen zu aktuellen Projekten in der Innenstadt. Bürgerbeteiligung sei ein wichtiges Thema für die Zukunft, in diesem Punkt stimme er Herrn Rau zu; es könne aber auch erforderlich sein, entgegen einer vermeintlichen Mehrheitsmeinung an bestimmten Entscheidungen festzuhalten, weil man sie unter Würdigung aller Belange für richtig halte. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre ziehe er den Schluss, dass es angeraten sei, Großprojekte zukünftig noch kritischer zu prüfen und eher kleinteilige Entwicklungen zu fördern.

Für die Fraktion Die Linke stellt Herr Müller den erheblichen Paradigmenwechsel heraus, der seit den achtziger Jahren in der Stadtentwicklung stattgefunden habe und auch positiv angenommen  worden sei. Wenn man sich nicht von kurzfristig auftretenden Aufgeregtheiten vom Weg abbringen lasse, habe man beste Aussichten, diese gute Arbeit weiter fortzuführen. Ein wichtiger Punkt aus Sicht seiner Fraktion sei es, dabei auch die Stadtbezirke nicht zu vernachlässigen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Evaluation des Innenstadtkonzeptes 2002 zustimmend zur Kenntnis. Der Beschluss über das weitere Vorgehen wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig