09.06.2005 - 5 Förderung von übergreifenden Maßnahmen zur Gewa...

Herr Künzer geht davon aus, dass alle Anträge geprüft wurden und dass noch nicht alle Landesmittel bewilligt wurden. Er stellt die Frage,  ob das Geld erstattet wird, wenn keine Landesmittel bewilligt werden. Gleichzeitig bittet er die Verwaltung um rechtzeitige Unterrichtung wenn der Landesjugendplan geändert wird, um frühestmöglich die haushaltsrechtlichen Planungen vornehmen zu können. Herr Mattes fragt nach, ob die Schiebung der Bezuschussung  mit der Hauptschule Kronenberg abgesprochen sei. Herr Pape erklärt, dass für die Hauptschule Kronenberg  beabsichtigt ist, diese zum 2. Schulhalbjahr ( 1 Halbjahr 2006)  zu fördern. Die Maßnahme kann daher wie geplant zu Beginn des neuen Schuljahres starten.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss wie auch der Schulausschuss nehmen die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Sie beschließen die Förderung der genannten Projekte vorbehaltlich der Freigabe der Haushaltsmittel durch die Bezirksregierung wie vorgeschlagen. Für den Fall, dass Haushaltsmittel dieser Förderposition nicht verausgabt werden und weitere förderungsfähige Anträge eingehen, wird die Verwaltung beauftragt, die Förderung dieser Projekte vorzunehmen, ohne die Ausschüsse im Vorfeld zu beteiligen.