11.12.2012 - 6 Gesamtübersicht der Beteiligungs- und Informati...

Herr Dupont berichtet für die Verwaltung insbesondere zu einer Online-Umfrage des Gleichstellungsbüros.

Herr Ferrari (Grüne) erklärt, dass die Vorlage sehr informativ sei. Dezernat II habe zwar viel mit Bürgern zu tun, scheine aber keinerlei Bedarf bzw. Beteiligungsmöglichkeiten zu sehen. Was man verbessern könne und wo man hin wolle, seien jetzt die Fragen, die es zu beantworten gelte. Er verweist auf ein sogenanntes Handbuch zur Partizipation, einen Leitfaden für die Begleitung und Durchführung von Beteiligungsverfahren, das unter anderen z.B. auf den Internetseiten der Stadt Berlin verfügbar ist.

Der Vorsitzende merkt an, dass diese Vorlage nicht den Endzustand beschreibe, sondern es zunächst darum gegangen sei, zu informieren und einen Überblick zu geben. Die Aufgabe bestehe nun darin, daraus ein System zu entwickeln.

Ein Bürger sagt, dass die zur Verfügung gestellten Informationen in der Regel umfänglich seien, dass aber relativ selten Rückfragen zugelassen würden. Der Kontakt zwischen Entscheidern und Bürgern müsse enger werden. Die Kommunikation bei Online-Beteiligungen sei relativ langsam. Direkte Beteiligung sei besser und schneller.

Herr S. regt eine technische Lösung dafür an, dass Bürger erkennen können, wann und in welcher Sache etwas Neues passiert ist.

Herr Dr. Otten (CDU) erklärt, man habe mit dem Bürgerforum und dem System Allris relativ umfassende Informationsmöglichkeiten für Bürger geschaffen. Alle Inhalte seien stets einsehbar und würden sehr zeitnah in das System eingestellt. Jeder Beschluss sei nachvollziehbar.

Herr Ferrari (Grüne) sagt, Allris sei gut und dürfe nicht schlecht geredet werden. Kritisiert werden könne höchstens die Frage der Schnelligkeit des Einstellens.

Beschluss:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig