15.06.2005 - 10 StädteRegion Aachen: hier: Grundsatzbeschluss ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Zusätze:
- Unterlagen werden nachgereicht
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 15.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- Dezernat V
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Hauptausschuss sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Thema befasst habe und der Beschluss einstimmig gefasst wurde.
Da keine Wortmeldungen erfolgen, lässt er über den Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss:
1) Auf Vorschlag des Hauptausschusses beschließt der Rat der Stadt bei einer Stimmenthaltung mit Stimmenmehrheit, zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2009 einen unmittelbar demokratisch legitimierten Aufgabenträger anzustreben, der räumlich die Stadt Aachen wie die Gemeinden des Kreises Aachen umfasst und an die Stelle des bisherigen Kreises tritt.
2) Er begrüßt die skizzierte Strukturierung des Prozesses zur Zielerreichung und erwartet, dass neben der federführenden Verbandsversammlung der StädteRegion Aachen die beteiligten Gebietskörperschaften regelmäßig über den Fortgang unterrichtet werden.