22.06.2005 - 6 Betreff: Satzung über Werbeanlagen und Warenau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 22.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Hugot spricht sich gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus, da mit der Satzung ein Mehr an Bürokratie geschaffen werde. Er schlägt vor, dem Rat zu empfehlen, die Satzung nicht zu beschließen.
An der sehr intensiven, kontroversen Diskussion beteiligen sich Frau Philippen, Frau Forsch-Fücker, Herr Ferrari, Herr Klopstein, Herr Nöcker, Herr Koenig, Herr Dr. Otten und Herr Bezirksvorsteher März. Aus Sicht der Verwaltung erläutern Herr Fauck und Herr Beyer.
Beschluss:
Mehrheitlich mit 6 Gegenstimmen begrüßt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte den Satzungsentwurf und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Werbeanlagensatzung zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
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