30.06.2005 - 6 Begegnungszentrum der Kulturen - Stolberger Str...

Frau Nacken erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung und weist darauf hin, dass die genannte Zahl der erforderlichen Stellplätze möglicherweise noch verändert werden müsse, hier seien noch Abstimmungen innerhalb der Verwaltung erforderlich.

 

Für die Fraktion der Grünen begrüßt Herr Rau die Vorlage der Verwaltung und kündigt an, dass man dem Beschlussentwurf der Verwaltung zustimmen werde. Schon seit Jahren sei bekannt, dass die türkische Gemeinde einen Moschee-Neubau anstrebe, da die gegenwärtige Situation ausgesprochen unbefriedigend sei. Das aufgeführte Raumprogramm halte man an dieser Stelle für angemessen, auch die Idee einer Verknüpfung mit einer Begegnungsstätte, die allen Bewohnern des Viertels offen stehe, sehe man positiv, daher werde man das Vorhaben unterstützen.  Man rege allerdings an, die städtebaulichen Rahmenbedingungen klar zu definieren und auch baulich eine Trennung vorzunehmen zwischen dem Sakralbau und den übrigen Nutzungen. Zudem halte man es für sinnvoll, Bürger aus dem Viertel frühzeitig zu beteiligen, um durch die Einbindung von sog. Multiplikatoren die Akzeptanz im Viertel zu stärken. Hinsichtlich der Zusammensetzung des Auswahlgremiums plädiere man für eine Umbesetzung zugunsten eines Architekten mit Erfahrungen im Sakralbau.

 

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Finkeldei, dass man dem Beschlussentwurf der Verwaltung zustimmen werde. Der Standort für den geplanten Moscheebau sei städtebaulich interessant und das Raumprogramm in der jetzigen Fassung an dieser Stelle vertretbar, so dass das Projekt insgesamt eine Bereicherung für das Viertel darstellen könne. Die Anregung hinsichtlich der Zweiteilung in Sakralbau und Begegnungsstätte halte man für sinnvoll, möglicherweise könne dies im Kolloquium weiter verfolgt werden.

 

Für die SPD-Fraktion äußert Herr Plum ebenfalls Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung. Auch seine Fraktion sehe den dringenden Handlungsbedarf und begrüße daher den geplanten Moschee-Neubau ausdrücklich. Zur Frage der Besetzung des Auswahlgremiums bitte man darum, dies nichtöffentlich zu diskutieren.

 

Frau Nacken sagt zu, die Anregung zur Zweiteilung aufzunehmen, hierzu sei allerdings eine Abstimmung mit dem Träger der Maßnahme erforderlich. Es werde allerdings in jedem Fall ein Bebauungsplanverfahren für den Gesamtbereich geben. Zur Frage der Besetzung des Auswahlgremiums schlägt sie vor, dies zu Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung zu besprechen und die Tagesordnung um einen entsprechenden Punkt zu erweitern.

 

Mit dieser Vorgehensweise erklärt sich der Ausschuss einverstanden.

 

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Rau, Finkeldei, Plum und Kühn sowie seitens der Verwaltung Frau Nacken beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

 

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Verfahrensvorschlag sowie die Aufgabenstellung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Türkisch-islamischen Kulturverein die Mehrfachbeauftragung für den Neubau eines Begegnungszentrums durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig