03.07.2013 - 6 Jahresabschluss 2009

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Stadt Aachen leider mit der Erstellung der Jahresabschlüsse zurück liege. Dies solle jedoch bis Ende des nächsten Jahres behoben sein, nicht zuletzt, weil für das folgende Jahr die Abläufe wesentlich einfacher sein werden.

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, erklärt seine Unzufriedenheit über die Darbringung der Jahresabschlussunterlagen. Diese seien in insgesamt 3 Mails versendet worden, deren Anhänge jedoch von so großem Umfang gewesen, dass alleine das Öffnen viel Zeit in Anspruch genommen habe, natürlich in Abhängigkeit der verfügbaren PC-Technik. Auch das Hin- und Herspringen zwischen den Emails habe weitere Zeit in Anspruch genommen. Er wolle deshalb vorschlagen, die Unterlagen zukünftig auf einem USB-Stick für jedes Ratsmitglied zur Verfügung zu stellen, wolle man die Druckkosten sparen.

Der Oberbürgermeister dankt Ratsherrn Plum für die Anregung.

Im Folgenden gelte es nun, eine Auswertung des Jahresabschlusses vorzunehmen und herauszufiltern, inwieweit man, sowohl positiv als auch negativ, in den einzelnen Positionen von den ursprünglichen Planungen abgewichen sei. Für 2009 sei ein deutlich besseres Ergebnis zu vermerken als angenommen, Verschiebungen im größeren Umfang seien also auch für die Folgejahre nicht unwahrscheinlich. Sicherlich müsse man dabei auch analysieren, ob und inwieweit diese Abweichungen von der Konjunktur, dem eigenen Handeln oder auch von Tarifabschlüssen abhängig seien.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, weist auf die mit der Erstellung des Jahresabschlusses verbundene Arbeit hin und dankt an Beteiligten. Es sei erfreulich, dass man ein positiveres Ergebnis vermerken dürfe. Entsprechend sei zu hoffen, dass man diesen Effekt für die kommenden Jahre fortschreiben könne.

Der Versand der Unterlagen könne auch mit big mail, einem Produkt der regio iT, erfolgen. Mit diesem sei es möglich, beliebig große Datenmengen sicher zu versenden. 

Auch die SPD-Fraktion begrüße natürlich das gute Ergebnis, steht aber der Annahme der Fortschreibung dieses Ergebnisses für die kommenden skeptisch entgegen. Sicherer sei, eine vorsichtige und zurückhaltende Haushaltsplanung, um nicht nachher einem schlechteren Ergebnis gegenüber  zu stehen, als ursprünglich geplant. Der hier stattgefundene Überraschungseffekt könne auch die Konzernbilanz betreffen. Insofern sei auch hier eine vorsichtige Haushaltsplanung vorzunehmen und nicht grundsätzlich auf eine positive Wirtschaftsentwicklung zu vertrauen.

Der Oberbürgermeister verweist auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, in dem es eine Darstellung zu anderen Teilen der zukünftigen Konzernbilanz geben werde, aus der entsprechende Effekte ablesbar seien. Sicherlich sei der konjunkturelle Effekt recht groß gewesen, nichtsdestotrotz werde es auch bei Anhalten dieses Effektes nicht möglich sein, den Haushalt auszugleichen, sondern allenfalls, keine neuen Schulden zu machen.

Stadtkämmerin Grehling erklärt, sich über das vorläufige Ergebnis des Jahresabschlusses gefreut zu haben, weist aber auch darauf hin, dass aufgrund zusätzlicher Herausforderungen, die mit zusätzlichen sonstigen Ausgaben verbunden seien, die Rücklage trotzdem deutlich geschrumpft sei.

Was man am Jahresabschluss deutlich habe ablesen können, ist, dass die Haushaltsplanung sehr realitätsnah gestaltet sei. Technisch sei man ebenfalls gut aufgestellt, wenngleich natürlich auch diese Abläufe verbessert werden könnten. Insoweit nehme sie Hinweise gerne auf.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses 2009 einstimmig zur Kenntnis.