14.11.2013 - 14 Annastraße von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 14.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Entscheidung des Rates der Stadt vom 20.11.2013 über die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Teileinrichtung „Oberflächenentwässerung“ der Erschließungsanlage „Annastraße“ von Fischmarkt bis Frére-Roger-Straße (Fußgängergeschäftsstraße) - die Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage „Annastraße“ von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straße zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung (SBS) sowie der vorgenannten Einzelsatzung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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38,9 kB
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