05.12.2013 - 3 Haushaltsplanentwurf 2014 einschl. Finanzplan b...

Beschluss:

Ergebnisplan:

Produkt 030101

PSP-Element 1-030301-800-7 - Grundschulen

Der Schulausschuss beschließt einstimmig die Einrichtung eines noch zu bennenden Sachkontos „Planungskosten OGS-Mensen und Inklusion“ mit einem Ansatz in Höhe von 25.000 € in 2014.

PSP-Element 4-030101-807-8 – OGS

Der Schulausschuss lehnt den Antrag von IN VIA Aachen auf Erhöhung der Zuwendung für den Springerpool der städtischen Offenen Ganztagsschulen bei 6 Ja-Stimmen zu 9 Nein-Stimmen mehrheitlich ab.

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030101 – Grundschulen entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Produkt 030102

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030102 – Hauptschulen entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030103

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030103 – Realschulen entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030104

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030104 – Gymnasien entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030105

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030105 – Gesamtschulen entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030106

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030106 – Förderschulen entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030201

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030201 – Schülerbeförderung entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030301

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030301 – Medienzentrum entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung.

Produkt 030302

Der Schulausschuss lehnt den Antrag der Fraktion DIE LINKE, PSP-Element 4-030302-911-4, Sachkonto 52790000 – Schulverband Aachen-Ost auf 0 € in 2014 bis 2017 zu reduzieren, bei 1 Enthaltung ab.

Der Schulausschuss beschließt bei 1 Gegenstimme die Erhöhung der Ansätze bei PSP-Element 4-030302-916-3 Sachkonto 52410000 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen auf 50.000 € in 2014 bis 2017.

Der Schulausschuss beschließt einstimmig das Produkt 030302 – Fördermaßnahmen Schulformübergreifend entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Investitionen:

Produkt 030101

Der Schulausschuss lehnt den Beschluss der BV Richterich, im Produkt 030101 einen Ausgabeansatz in Höhe von 50.000 € für Planungskosten für einen Mensabau an der GGS Richterich vorzusehen, bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung ab.

Produkt 030302

Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung des Ansatzes bei PSP-Element 5-030302-900-00800-900-1 Sachkonto 78310000 auf 200.000 € in 2014.

Der Schulausschuss beschließt bei 1 Enthaltung ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt bei 1 Enthaltung darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2014 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung  und den beschlossenen Einzelveränderungen.