13.05.2014 - 8 Maßnahmen zur Förderung von Schulhofentsiegelun...

Ratsherr Jacoby fragt im Hinblick auf Tagesordnungspunkt 9 – Positionspapier nach, wieviel Manpower für die einjährige Bestandsaufnahme und Kartierung investiert wurde. Herr Schavan antwortet, dass dies nicht im Detail gesagt werden kann, da zum Teil Daten aus Datenbanken entnommen werden konnten, aber teilweise auch vor Ort gearbeitet werden musste. Dieses Projekt sei eine gemeinsame Arbeit von E 26 und FB 45 gewesen.

Herr Schavan erläutert auf weitere Nachfrage von Ratsherrn Jacoby, dass die Datenerfassung von den Mitarbeitern zusätzlich zur laufenden Arbeit gemacht und kein Mitarbeiter extra dafür abgestellt wurde.

Frau Bortz erklärt weiter, dass alle gesammelten Daten zur sachgerechten Planung notwendig seien und nach dem Projekt auch weiter verwendet werden könnten, zum Beispiel für Grundbesitzabgaben.

Ratsfrau Hörmann merkt an, dass sie die Entsiegelung der Flächen positiv findet.

Ratsherr Kitt erkundigt sich, was mit den Folgekosten für die entsiegelten Flächen ist. Ratsfrau Keller fragt in diesem Zusammenhang nach, ob diesbezüglich mit E 18 Kontakt aufgenommen worden sei.

Herr Schavan erklärt, dass in 2014 bereits die 2. Abstimmungsrunde mit E 18 stattgefunden habe. Es gibt eine große Gesprächsrunde mit E 18, FB 36 und FB 45. Das Thema sei jedoch noch nicht abschließend diskutiert.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ratsantrag der SPD vom 22.02.2012 gilt damit als behandelt.