10.09.2014 - 9 Investitionsmittel für den Stadtbezirk Brand 2014
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum:
- Mi., 10.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Herr Sanders teilt mit, dass die Kleine Kommission getagt hat. Zu diesem Zeitpunkt sei allerdings nicht klar gewesen, dass diese Mittel wegen der Haushaltssperre der Kämmereiverwaltung vorgelegt werden müssen. Bei den Verfügungsmitteln sei nun eine Kürzung um 20 % vorgesehen worden, dies sei jedoch bei den Investitionsmitteln nicht der Fall.
Er schlägt vor, den Beschluss um den Zusatz zu ergänzen „vorbehaltlich der Genehmigung des Fachbereichs Finanzsteuerung“.
Herr Auler von der CDU-BF fragt nach, ob die Verfügungsmittel auf 80 % heruntergekürzt werden oder ob die Kürzung den Ansatz betrifft.
Herr Sanders teilt mit, dass die Ansätze um 20% gekürzt werden.
Beschluss (einstimmig):
Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung der 2. Rate von Investitionsmitteln für 2014 auf der Grundlage der Empfehlung der Kleinen Kommission vom 27.08.2014 vorbehaltlich der Genehmigung des Fachbereichs Finanzsteuerung.