09.12.2014 - 7 Entwurf Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschul...

Frau Tyla erläutert den Wirtschaftsplanentwurf 2015 und weist auf die erschwerten Bedingungen der Planerstellung hin. Anschließend verliest sie das von Frau Grehling mit Datum vom 26.11.2014 zugesandte Schreiben zum Wirtschaftsplanentwurf 2015: Grundsätzlich erfolgt die Mitzeichnung der Vorlage zum WP 2015 durch Dezernat II unter dem Hinweis, dass folgende textliche Erläuterungen angepasst, entfernt oder entsprechend kommentiert werden:

1. Die Aussage, dass das Risikoportal von ca. 0,5 Mio. € aufgrund des durch E 42 geleisteten Konsolidierungsbeitrages entsteht, kann von hier aus nicht nachvollzogen werden.
2. Zur Darstellung der vollumfänglichen finanziellen Situation des E 42 möchte ich um folgende Hinweise bitten:                                                                                            Die Höhe der Betriebskostenzuschüsse richtet sich unter anderem nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des gesamten städtischen Haushaltes. Anpassungen im Rahmen dieser Leistungsfähigkeit erfolgten mehrfach in der Vergangenheit und letztmalig erfolgte eine Erhöhung des BKZs für E 42 im Rahmen der Haushaltsplanung 2015.

Frau Tyla  weist darauf hin, dass der genehmigte Betriebskostenzuschuss im Rahmen der Haushaltsplanung 2015 die Rücknahme der fälschlich vorgenommenen Kürzung der Bezüge von ausgeschiedenen Beamten beinhaltet, die durch Angestellte ersetzt wurden.

In der nachfolgenden Diskussion stellt Herr Fischer die Reduzierung der Personalkosten und den in den Erläuterungen genannten Einstellungsstopp heraus, er spricht auch die anstehende Umstrukturierung der VHS an.

Frau Tyla entgegnet, dass die Angebotsvielfalt der VHS auch nach der Umstrukturierung unter Berücksichtigung des demografischen Wandels erhalten bleiben soll.

Beschluss:

1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß §§ 11 Abs. 4 und 17 Abs. der Satzung für die Volkshochschule Aachen entsprechend der Verwaltungsvorlage den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2015 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Feststellung.

Gleichzeitig nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung  2015 bis 2019 zur Kenntnis.

2. Auf  Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule stellt der Rat der Stadt Aachen gem. § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan 2015 fest.

Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt Aachen die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019 zur Kenntnis.

Die Kenntnisnahme des Wirtschaftsplanentwurfes 2015 und die Empfehlung der Feststellung an den Rat der Stadt Aachen werden mehrheitlich mit einer Gegenstimme beschlossen.