22.01.2015 - 7 Innenstadtkonzept 2022: Erneuerung der Mariahi...

Frau Poth hält einen Vortrag zum Thema. Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte und der Planungsausschuss hätten die Beschlüsse einstimmig gefasst.

Sie teilt mit, dass die Vorlage vor der Sitzung der Kommission Barrierefreies Bauen erstellt worden ist und somit die Beschlüsse bezüglich der Erneuerung der Mariahilfstraße noch nicht eingeflossen sein konnten. Das sei zwischenzeitlich aber geschehen; die Vorschläge der Kommission zu den Leitstreifen und Rippenplatten seien berücksichtigt worden. Diese Details seien aber nicht Gegenstand dieses Beschlusses.

Herr Ferrari betont, dass in der heutigen Sitzung nur der Beschluss zur Anmeldung als Maßnahme des Innenstadtkonzeptes zur Städtebauförderung gefasst und die Ausführungsplanung auf dieser Grundlage danach erstellt werden soll.

Herr Schlags teilt mit, die Fraktion Grüne werde zustimmen. Es sei positiv, dass damit das Innenstadtkonzept nun umgesetzt werde.

Auch Frau Rhie begrüßt die Vorlage und kündigt die Zustimmung ihrer Fraktion an.

Dem schließen sich auch Herr Lindemann und Herr A. Müller an.

Herr Achilles äußert den Wunsch, abweichende Stellungnahmen der Kommission in den Vorlagen mitzuteilen. Hierzu erklärt Herr Ferrari, dass normalerweise abweichende Stellungnahmen nur mitgeteilt werden, wenn kein Einvernehmen hergestellt werden kann.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt, dass die Mariahilfstraße als Maßnahme der ersten Prioritätsstufe des Innenstadtkonzeptes auf Grundlage der vorgelegten Planung zur Städtebauförderung angemeldet wird und kurzfristig auf Grundlage dieser Planung die Ausführungsplanung erstellt wird.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig