07.09.2005 - 8 Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsä...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

 

Ratsfrau Hörmann teilt als Vorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement mit, dass der Ausschuss die geänderte Satzung zur Beschlussfassung empfehle. Zwischenzeitlich sei die Form der Satzung allerdings überarbeitet worden und daher sollte die heutige Abstimmung über den mit Schreiben vom 02.09.2005 übersandten neuen Beschlussentwurf erfolgen.

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt hierüber wunschgemäß abstimmen.

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Beschluss:

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Stadt einstimmig den der Originalniederschrift beigefügten zweiten Nachtrag zur Betriebssatzung des Gebäudemanagement der Stadt Aachen vom 16.12.2003, zuletzt geändert durch ersten Nachtrag vom 08.02.2005.