26.03.2015 - 4 Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtunge...

Mit Verweis auf Seite 14 der Vorlage, erklärt Ratsfrau Reuß, dass es eine Entscheidung des Betriebsausschusses Kultur hinsichtlich der 25.000,00 € für die „Freie Szene“ gibt.

Frau Tirtey verweist in diesem Zusammenhang auf den vom Betriebsausschuss Kultur in der endgültigen Fassung beschlossenen Wirtschaftsplan. Hier war die Einstellung der o.a. 25.000,00 € nicht möglich, da andernfalls andere Positionen hätten gestrichen werden müssen und eine Priorisierung durch die Politik hätte erfolgen müssen.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, verweist ebenfalls auf den verabschiedeten Wirtschaftsplan. Auch sie erklärt, dass es kein „add on“ gibt, sondern tatsächlich andere Positionen gestrichen werden müssten.
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, weist darauf hin, dass die 25.000,00 € nicht aus der Rücklage des Kulturbetriebs entnommen werden dürfen.

Es folgen Wortmeldungen von Frau Crumbach-Trommler, Ratsherrn Bruynswyck und Ratsfrau Epstein.

Auf Anfrage von Ratsfrau Reuß erklärt Herr Takvorian die Bearbeitung der Anträge und die diesbezügliche Abstimmung mit den Antragstellern durch das Veranstaltungsmanagement des Kulturbetriebs.

Es folgen weitere Wortmeldungen von Frau Perschon-Adamy, Ratsfrau Epstein und Ratsfrau Beslagic.

Auf Anfrage von Frau Crumbach-Trommler erklärt Frau Tirtey, dass die wenigsten Unterlagen der Freien Szene formvollendet sind und aus diesem Grund - trotz zu bemängelnder Anträge – die Zuschüsse gewährt werden.

Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsfrau Reuß, der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsfrau Epstein und Ratsherrn Bruynswyck.
Herr Olaf Müller verweist darauf, dass die mehrjährigen Zuwendungen in anderen Städten nicht die Regel seien. Auch die heterogene Qualität der Anträge wird von ihm hervorgehoben.

Beschluss 33/5/2015:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt die in der Anlage vorgeschlagenen Zuschüsse für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Institutionen und Einrichtungen.

Die in der Sitzung vom 09.12.2014 beschlossenen 25.000 € für die freie Szene muss der Kulturbetrieb aus seinem Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 zur Verfügung stellen.