24.06.2015 - 13 Anfragen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, verweist auf seine Anfragen, in der er um die genaue Nennung von bestimmten Zahlen gebeten habe, welche aber in der verwaltungsseitigen Antwort nicht enthalten seien. Er bitte hier um Nachbearbeitung.

 

Ratsfrau Epstein, Fraktion Die Linke, verweist auf ihre Anfrage zur Nutzung und Auslastung der Barockfabrik, zur der die schriftliche Erläuterung fehle.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass eine Stellungnahme durchaus vorhanden sei und verspricht, diese unverzüglich nachzureichen.

 

Ratsherr Schnitzler, UWG, erklärt, bereits zur vergangenen Ratssitzung eine Anfrage gestellt zu haben, welche jedoch bis jetzt nicht beantwortet worden sei.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Stellungnahme zu Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung verteilt werde.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt die nach der Geschäftsordnung fristgerecht eingereichten Ratsanfragen zu Kenntnis.

 

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