17.09.2015 - 15 Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 17.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Helm erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung und berichtet über die Beratung des Punktes in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, die darum gebeten habe, den Satzungsentwurf nochmals mit dem Rechtsamt abzustimmen. Dies sei bereits vor der Erstellung der Vorlage geschehen, das Rechtsamt habe keine Bedenken hinsichtlich der Rechtssicherheit.
Herr Schulz führt ergänzend hierzu aus, dass der Verwaltung bereits Anträge vorlägen. Zur rechtssicheren Ablehnung sei der Erlass der Satzung erforderlich.
Nach Wortbeiträgen von Herrn Gilson und Herrn Beus fast der Ausschuss den folgenden
Beschluss:
Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat, aufgrund § 86 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr.1 in Verbindung mit § 65 Abs. 1 Nr. 33 bis 36 der Bauordnung NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen die als Anlage beigefügte Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten “Europaplatz-West” zu beschließen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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161,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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308,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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31,9 kB
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