01.12.2015 - 21 Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 01.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg gibt zu bedenken, dass Beitragserhöhungen eine Belastung des Bürgers darstellten. Angesicht der Empfehlung der gpa, die Beiträge anzupassen, sei dies im vorliegenden Fall aber vertretbar.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig und ohne Enthaltung, die beigefügte Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - KAG - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
292,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
146,9 kB
|