14.01.2016 - 3 Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nor...

Herr Günther erläutert die Vorlage der Verwaltung und stellt auf Nachfrage dar, dass in der Systematik des Landesentwicklungsplans ein definiertes Ziel zu berücksichtigen sei und nicht der Abwägung unterliege. Ein Grundsatz hingegen erfordere zwar eine intensive Befassung, eine Abwägung sei aber möglich.

In einer kurzen Aussprache danken die Herren rau, Gilson und Haase der Verwaltung für die engagierte Stellungnahme und signalisieren für ihre Fraktionen Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung.

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt die Stellungnahme der Stadt Aachen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen 2015 und beauftragt die Verwaltung, diese bei der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig