21.01.2016 - 16 NapoleonsbergSanierung der Stützwand und Radver...

Frau Rhie beantragt für die Koalition aus CDU und SPD, den Beschluss um folgenden Wortlaut zu ergänzen:

„Bei der Ausbauplanung ist darauf zu achten, dass der Eingriff in das Ortsbild des historischen Ortskerns durch eine Ausweitung der Kragplatte so gering wie möglich gehalten wird. Die für den Denkmalschutz zuständigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.“

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Sodann fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2016 und der Genehmigung durch die Bezirksregierung die Umsetzung der Variante I und beauftragt die Verwaltung, die für die Maßnahme benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 1.137.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2016 einzuplanen.

Bei der Ausbauplanung ist darauf zu achten, dass der Eingriff in das Ortsbild des historischen Ortskerns durch eine Ausweitung der Kragplatte so gering wie möglich gehalten wird. Die für den Denkmalschutz zuständigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig