19.01.2016 - 6.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostene...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 19.01.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beratung
Frau Grehling führt an, dass es sich bei dem 4. Nachtrag überwiegend um redaktionelle Änderungen aufgrund einer Gesetzesänderung handle, die für die Rechtmäßigkeit der Gebührensatzung bzw. des Gebührenbescheides nicht zwingend erforderlich seien. Der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung seitens der Verwaltung zurückgezogen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
84,4 kB
|