19.01.2016 - 4.1 Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Ratsherr Pilgram weist auf die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 10.12.2015 hin, in der die Erhöhung für die KAStE-Mittel in Höhe von 50.000,- Euro beschlossen wurde. Die Erhöhung des Zuschusses an die freie Kulturszene solle auch im Tagesordnungspunkt 7 (Haushaltsberatungen 2016) beraten und beschlossen werden.

Ratsherr Teuku hinterfragt die Position der zweckgebundenen Spenden des Erfolgsplans. Hier sei die Ertragsposition „Spenden zweckgebunden“ von 313.700,- Euro in 2015 auf 563.500,- Euro in 2016 gestiegen. Des Weiteren stelle sich für ihn die Frage, welche Erträge bei der Ertragsposition 829 „Sonstige betriebliche Erträge“ abgebildet seien.

Frau Grehling verweist auf die wieder erhöhte Spendenbereitschaft nach Spendenrückgang durch das Karlsjahr, welches vor zwei Jahren stattfand. Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen handle es sich um gesonderte Erträgnisse aus der Auflösung der Sonderposten, wie des Sonderpostens für die Route Charlemagne. Weiterhin seien im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 die Ansätze seitens des Kulturbetriebs im Allgemeinen an die Jahresergebnisse angepasst worden.

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg gibt an, über die Ergänzungsvorlage erfreut zu sein, da ohnehin seitens seiner Fraktion ein Antrag auf die Erhöhung der KAStE-Mittel gestellt worden wäre.

Weiterhin sei er verwundert darüber, dass die Erträge in Bezug auf Eintrittsgelder oder Teilnehmerentgelte nur unwesentlich steigen. Er stelle sich die Frage, ob es keine Maßnahmen gäbe, um die Erträge an dieser Stelle zu erhöhen.

Frau Grehling erläutert, dass sich der Zuschuss in zwei Zuschüsse unterteile. Zum einen erhalte der Kulturbetrieb einen Zuschuss für die Route Charlemagne und zum anderen einen allgemeinen Zuschuss für den Kulturbetrieb, woraus sämtliche Kosten, unter anderem Personal- und Sachkosten, finanziert werden.

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg hinterfragt, ob durch erhöhte Erträge auch der Zuschuss in Höhe von 16 Mio. Euro verringert werden könne.

Frau Grehling bejaht die Frage. Allerdings werde darauf verwiesen, dass eine Ertragssteigerung durch Preissteigerung im Kulturbereich auch kritisch zu betrachten sei. Beispielsweise könne eine Ertragssteigerung durch die Erhöhung der Eintrittsgelder dazu führen, dass diese durch eine rückgängige Besucherzahl wieder aufgezehrt werde. 

Ratsherr Pilgram ergänzt hierzu das Beispiel der Gastronomie im Ludwig Forum, wo durch den Umbau des Eingangsbereichs die Gastronomie schließen musste, was zur Folge hat, dass Pachteinnahmen zukünftig wegfallen. Bislang sei die Bereitschaft zu sparen noch sehr gering. Für ihn sei letztlich fraglich, ob jeder Museumsvorsitzende ein eigenes Büro mit Vorzimmer benötige. Dies sei jedoch Angelegenheit der Kulturpolitiker/innen. Die Sparbemühungen der Kulturpolitik seien jedoch steigerungsfähig.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur nimmt der Finanzausschuss einstimmig den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 unter Berücksichtigung des erweiterten Beschlussvorschlages zur Kenntnis.