03.02.2016 - 11.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostene...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 03.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es sich beim Tagesordnungspunkt 11.2 um den 3. Nachtrag zur Satzung handele.
Ratsherr Luczak erklärt als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz, dass dieser den 3. Nachtrag einstimmig beschlossen habe. Ein Beschluss zum 4. Nachtrag sei nicht möglich gewesen, weil die entsprechende Vorlage aus Düsseldorf hierzu noch nicht existiere.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den in der Anlage beigefügten 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung).
Der 3. Nachtrag ist Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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100,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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443,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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13,3 kB
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