10.03.2016 - 7 Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 1. Prio- ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr A. Müller stellt Fragen zum Budget für den barrierefreien Ausbau der ersten 11 Haltestellen und zum Zeitpunkt der Umsetzung, die Herr U. Müller beantwortet. Die veranschlagten Mittel für diese rechtlich vorgeschriebenen Maßnahmen würden in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. Die Umsetzung hänge von den personellen Ressourcen ab, die nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen würden.

 

Es ergeht der folgende

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Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss fasst den Bau- und Ausführungsbeschluss für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen auf der Grundlage der Pläne 2015_032_L1 (Hansemannplatz), 2015_032_L2 (Bahnhof Rothe Erde), 2015_032_L4 (Schanz), 2015_032_L6 (Luisenhospital), 2015_032_L8 (Driescher Gässchen), 2015_032_L9 (Normaluhr)  und 2015_032_L10 + L11 (Laurensberg), vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2016.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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Anlagen zur Vorlage